{"id":952,"date":"2021-06-16T17:41:08","date_gmt":"2021-06-16T17:41:08","guid":{"rendered":"https:\/\/initiative-hungerberg.de\/?p=952"},"modified":"2021-06-16T18:14:16","modified_gmt":"2021-06-16T18:14:16","slug":"teckbote-vom-16-6-21-begleitgruppe-darf-mitgestalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/initiative-hungerberg.de\/?p=952","title":{"rendered":"Teckbote vom 16.6.21: Begleitgruppe darf mitgestalten"},"content":{"rendered":"\n

Gewerbegebiet<\/strong> Die Podiumsdiskussion zum Hungerberg<\/strong> wird nicht nur von der \u00adVerwaltung organisiert, sondern auch mit B\u00fcrgervertretern. Von Iris H\u00e4fner<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Hungerberg<\/strong> sorgt in Dettingen<\/strong> weiter f\u00fcr Diskussionsstoff. Nachdem die 866 Unterschriften f\u00fcr ein B\u00fcrgerbegehren<\/strong> gegen das geplante, \u00fcber 21 Hektar gro\u00dfe Gewerbegebiet<\/strong> abgegeben wurden, nutzte Michael Hahn von der B\u00fcrgerinitiative<\/strong> (BI) die B\u00fcrgerfragestunde in der Sitzung des Gemeinderats, um zu erfahren, wann die BI mit einer Antragstellung rechnen kann. Er hatte vor allem die Sommerpause im Blick und damit die Fristen und die weiteren zeitlichen und formellen Abl\u00e4ufe des Verfahrens – insbesondere, was die Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim-Dettingen-Notzingen betrifft. Der gemeinsame Ausschuss ist auf den 27. Juli terminiert, erfuhr er. Ma\u00dfgeblich f\u00fcr den B\u00fcrgerentscheid ist jedoch der Bebauungsplan, weshalb es nicht um die urspr\u00fcnglichen 42, sondern die 21 Hektar geht, erkl\u00e4rte B\u00fcrgermeis\u00adter Rainer Hau\u00dfmann.<\/p>\n\n\n\n

Nahtlos ging es so zum n\u00e4chs\u00adten Tagesordnungspunkt \u00fcber: das weitere Vorgehen zum B\u00fcrgerbegehren. Noch sind nicht alle Unterschriften auf ihre Korrektheit gepr\u00fcft, aber die Verwaltung arbeitet sich voran. \u201eNach dem Eingang des Antrags haben wir zwei Monate Zeit zu pr\u00fcfen\u201c, erkl\u00e4rte Rainer Hau\u00dfmann<\/strong>. Um sich mit diesem wichtigen Thema intensiv auseinandersetzen zu k\u00f6nnen, schlug er eine Sondersitzung am 1. Juli vor. \u201eDas ist ausnahmsweise ein Donnerstag. Aber wir wollen rechtzeitig einladen, damit die Fraktionen sich beraten k\u00f6nnen\u201c, sagte der Schultes mit der Begr\u00fcndung: \u201eWegen der Komplexit\u00e4t und der F\u00fclle der zu pr\u00fcfenden Daten und im Rahmen der verf\u00fcgbaren Kapazit\u00e4ten unserer Anwaltskanzlei wird es zu der geplanten Sitzung am 28. Juni nicht m\u00f6glich sein.\u201c Fasst der Gemeinderat den Beschluss, das B\u00fcrgerbegehren zuzulassen, muss er einen Termin daf\u00fcr innerhalb von vier Monaten festlegen. \u201eDas geht bis in den Herbst rein\u201c, erkl\u00e4rte Rainer Hau\u00dfmann.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Peter Beck interessierte, was in diesen vier Monaten von Seiten der Verwaltung geplant ist. Die Antwort von Rainer Hau\u00dfmann: \u201eIn der Gemeindeordnung ist vorgesehen, dass Vertrauenspersonen vor der Entscheidung des Gemeinderats anzuh\u00f6ren sind. Die Verwaltung schl\u00e4gt vor, diesen Personen die Beteiligungsm\u00f6glichkeit im Rahmen der \u00f6ffentlichen Gemeinderatssitzung am 1. Juli anzubieten.\u201c Weiter ist eine Podiumsdiskussion vorgesehen, eine Begehung sowie ein Workshop, in dem es unter anderem auch um das Thema Nachhaltigkeit gehen soll. \u201eWir k\u00f6nnen auch \u00fcber weitere Angebote sprechen\u201c, zeigte er sich offen. Peter Beck ist dabei wichtig, dass Bef\u00fcrworter und Gegner des Projekts auf Augenh\u00f6he agieren.<\/p>\n\n\n\n

Die Podiumsdiskussion ist f\u00fcr Dienstag, 20. Juli, in der Schlossberghalle vorgesehen, alternativ Mittwoch, 28. Juli, was jedoch der letzte Schultag ist. Die Verwaltung wollte einen Moderator vorschlagen, das Podium soll ausgewogen sein. \u201eBei einer Podiumsdiskussion m\u00fcssen wir steuern. Die Module sind f\u00fcr die breite \u00d6ffentlichkeit mit Expertise da. Es gibt ein Pro und Contra\u201c, erl\u00e4uterte Rainer Hau\u00dfmann. Das Podium soll auch online stattfinden.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Zeit ist knapp. Alle Beteiligten sollten in die Planung einbezogen sein. Nicht nur die Verwaltung soll Herrin des Verfahrens sein\u201c, gab Peter Beck zu Bedenken und schlug eine Begleitgruppe vor. Auch Maria H\u00e4fele sprach diese Beteiligungsm\u00f6glichkeit an. \u201eWir k\u00f6nnen das selber machen, ich sehe keinen Grund f\u00fcr eine Begleitgruppe, aber der Gemeinderat beschlie\u00dft. Am Ende aber entscheidet die B\u00fcrgerschaft – und f\u00fcr die wollen wir eine breit angelegte Veranstaltung machen\u201c, sagte Rainer Hau\u00dfmann. Peter Beck h\u00e4tte jedoch gerne die BI befragt. Eine Doppelspitze ist aus seiner Sicht eine elegante L\u00f6sung, um die Diskussion gemeinsam vorbereiten zu k\u00f6nnen. \u201eWir m\u00fcssen das heute beschlie\u00dfen, sonst reicht die Zeit nicht\u201c, verdeutlichte der Schultes die enge Zeitschiene.<\/p>\n\n\n\n

Antrag auf Einrichtung einer Begleitgruppe<\/h6>\n\n\n\n

Somit stellte Peter Beck den Antrag, eine Begleitgruppe einzurichten. \u201eBevor wir jetzt Streit \u00fcber den Moderator bekommen, beschlie\u00dft der Gemeinderat. Das ist jetzt ein sehr wichtiger Moment\u201c, verdeutlichte der Schultes die Lage. Bei der ersten Abstimmung gab es beim Z\u00e4hlen ein kleines Durcheinander. F\u00fcnf zu f\u00fcnf bei vier Enthaltungen waren die Stimmen verteilt, was die Ablehnung der Gruppe bedeutet h\u00e4tte. Doch eine Stimme war zu viel, was eine zweite Abstimmung n\u00f6tig machte. F\u00fcnf Gemeinder\u00e4te sprachen sich f\u00fcr die Begleitgruppe aus, vier dagegen, die vier Enthaltungen blieben. \u201eDann werde ich mit Herrn Hahn \u00fcber die Begleitgruppe sprechen\u201c, sagte Rainer Hau\u00dfmann.<\/p>\n\n\n\n

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