Wird am Hungerberg doch gebaut?

Vor kurzem stellte nämlich der Teckbote (A. Volz, 30. März) fest, dass die verkehrsmäßige Erschließung des Gewerbegebiets Bohnau-Süd über den Hungerberg die optimale Lösung sei.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt schrillten bei der Mehrheit der Dettinger die Alarmglocken.

Wäre ein Brückenbau überhaupt mit dem Bürgerentscheid zum Hungerberg vereinbar? Schließlich soll der Hungerberg gemäß des Votums „in seiner unbebauten Form erhalten werden“. 

Genau dies fragte Manfred Häfele in der Bürgerfragestunde am 9. Mai und erhielt von Herrn Bürgermeister Haußmann eine wenig konkrete Antwort:

Diese Umfahrungstraße Bohnau sei im 30 Jahren alten, geltenden Flächennutzungsplan enthalten – Nicht mehr und nicht weniger.

Der ausdrückliche Bezug zum aktuellen Bürgerentscheid in dieser Frage wurde schlicht ignoriert. Im Mitteilungsblatt vom 13.5.22 wird lediglich behauptet, dass scheinbar eine angeblich „gleich lautende Frage bereits ausführlich beantwortet“ worden sei.

Sollten hier Fakten geschaffen werden, nach dem Motto, wir planen schon mal die Straße und nach Ablauf der Bindefrist des Bürgerentscheids wird der Hungerberg doch als Industriegebiet nachgeschoben?

Inzwischen sieht das ganz anders aus. Aber der Reihe nach:

Am Montag, 16. Mai fand eine Beteiligungsveranstaltung der Stadt Kirchheim statt, zu der sie vornehmlich die Nachbarschaft einlud. Anfangs musste einigen Emotionen freien Lauf gelassen werden. Dann entwickelten sich aber Diskussionen und am Ende nahm die Stadtverwaltungen etliche Vorschläge, Kritikpunkte und Anregungen mit. Es bleibt abzuwarten, was daraus wird. Immerhin: man redet miteinander. Schon das hat Vorbildcharakter! 

Die für Dettingen wichtigste Äußerung machte Herr Pohl, oberster Kirchheimer Stadtplaner, gleich zu Beginn der Veranstaltung:

Man habe zwei Varianten für die Erschließung des Gewerbegebiets gutachterlich untersuchen lassen. Einerseits die Erschließung über die Tannenberg- und die Einsteinstraße. Andererseits die Variante per Autobahnbrücke über den Hungerberg zur Autobahnmeisterei. 

„Für die Hungerbergvariante wurde festgestellt, dass die negativen Auswirkungen auf den Verkehr auf der B465 so schwerwiegend seien, dass sie derzeit nicht weiterverfolgt würde!“

Deshalb müsse Bohnau-Süd über Tannenbergstraße und Einsteinstraße erschlossen werden. Eine Einsicht ganz im Sinne des Dettinger Bürgerentscheids. Für die Stadt Kirchheim aber definitiv eine sehr große Herausforderung.

Verkehr als Ausschlusskriterium?

Im letzten Jahr hatten wir den drohenden Verkehrskollaps auf der B465 als gewichtiges Argument gegen das Industriegebiet auf dem Hungerberg angeführt. Damals standen immerhin über 10.000 Fahrzeugbewegungen am Tag zur Diskussion. Jetzt werden für die Bohnau lediglich 1.500 Fahrzeugbewegungen prognostiziert, zusätzlich aber Verkehr aus dem Hinterland in Richtung A8 und Lenninger Tal. 

Nach offizieller Sprechweise reicht allein dies, um die Variante Hungerberg auf Eis zu legen.

Obwohl etliche Befürworter des Industriegebiets unsere Argumente als emotional und Panikmache diskreditierten, wird unsere Sichtweise nun durch offizielle Gutachten bestätigt. 

Wir freuen uns darüber und wissen, weshalb die von uns geforderten Gutachten seitens der Gemeinde Dettingen im Vorfeld des Bürgerentscheides nicht beauftragt wurden.

Die Stadt Kirchheim möchte aber dennoch die Autobahnbrücke wieder in den Flächennutzungsplan aufnehmen – allen Erkenntnissen aus dem eigens beauftragten Gutachten zum Trotz…

Video-Tipp: „Wir machen Politik“

Wir machen Politik! Das schreiben sich alle auf die Fahne, die politische Prozesse gestalten bzw. mitreden wollen! Aber gelingt ein gemeinsamer Dialog von Verwaltung und engagierten Bürgern? Diese Frage stellen sich nicht nur Verwaltungen, die dem Engagement von Bürgern offen gegenüber stehen, sondern auch Gruppierungen, die Verantwortung übernehmen und sich einbringen wollen.

Politikverdrossenheit, Rechtspopulismus und ein zunehmendes Auseinanderdriften der Gesellschaft – unsere Demokratie ist angeschlagen. Viele Menschen möchten von der Politik mehr gehört werden.

„Werden Bürgerinnen und Bürger von Anfang an eingebunden, gibt es hinterher weniger Konflikte!“

aus: „Wir machen Politik“ (plan B)

Ganz nebenbei werden Entscheidungsprozesse dann nicht an der Bürgerschaft vorbei rein formal abgehandelt, sondern gemeinsam mit den Einwohnern vor Ort bewusst gestaltet.

Aber wie können solche Prozesse gestalten werden?
So…

abendfüllende Vorträge
punktuelle Informationsveranstaltungen
Fokus auf Print-Medien
langwierige Videoaufzeichnungen

gut erreichbare Infopoints
digitale Foren
ansprechende mediale Formate
transparente Entscheidungsprozesse
Umfragen vorab
kurzweilige Inputs
ausgewogene Informationen
breite Einbindung der Bevölkerung


…oder so?

Ideen gibt es viele: Bürgerräte, Bürgerinitiativen, digitale Formate, die Einbindung der Jugend, Begleitgruppen u.s.w.

Laut Forschung macht politische Mitbestimmung, also die Teilnahme an demokratischen Prozessen, zufriedener. Immer mehr Menschen schließen sich zusammen, um ihre Stimme hörbar zu machen.

 „Demokratie ist mehr, als alle vier Jahre ein Kreuz zu machen“

Wie Bürgerbeteiligung gelingen kann, zeigt diese Folge von „plan B“

„Ganz oft fragen wir in Diskussionen nicht nach den Gründen für eine Haltung. Aber wenn wir das tun, ist es viel einfacher, eine gemeinsame Basis zu finden“

Aber wie können die vermeintlichen Gräben von „direkter Demokratie“ und „repräsentativer Demokratie“ überwunden werden? Wie überzeugt man die Verantwortlichen, dies nicht als „unangemessene Einmischung“ oder aufgezwungene Demokratie-Nachhilfe voreingenommen ablehnen? Gerade bei den Themen Umwelt- und Flächenschutz werden engagierte Gruppierungen schnell von Interessenvertretern aus der Wirtschaft als „Zukunftsverweigerer“ bezeichnet oder ihnen wird eine grundsätzliche „Dagegen“-Haltung unterstellt.

So eine Blockbildung kann verhindert werden, wenn Bürgerbeteiligung nicht nur als notwenige Formalie abgehakt wird, sondern von allen – Politik, Verwaltung und Bürgern gemeinsam – mit Leben gefüllt wird. Möglichkeiten und Formate gäbe es genug!

„Bürger mitnehmen … im offenen Dialog einbinden … Entscheidungen abwägen“, aber…

…doch nicht so! So denken offensichtlich viele Vertreter von Politik, Verwaltung und Interessenverbänden im Nachgang des Bürgerentscheides. Mit dem Ausgang sind viele freilich nicht nur unzufrieden, sie wollen ähnliche Verfahren natürlich auch künftig verhindern.

Vorab einige Eckdaten:

– 17% unterstützten aktiv das Bürgerbegehren zur Beantragung des Bürgerentscheides
– 74% Wahlbeteiligung beim Bürgerentscheid
– 62% stimmten für den Erhalt des Hungerbergs

– 50% der Gemeinderät*innen haben sich wiederholt gegen einen Vorhaltestandort ausgesprochen

https://wahlergebnisse.komm.one/

Seit dem Bürgerentscheid erkennen wir im Nachgang des Bürgerentscheides diverse Narrative, die von Politik, Verwaltungen und Interessensvertretern aus der Wirtschaft bedient und genährt werden. Wohl auch vorsorglich, denn „sowas darf sich nicht wiederholen“. Unter „sowas“ wird oft ausschließlich die Ansiedlung der Brennstoffzelle in Dettingen verstanden. Doch genau das ist per se falsch. Am Hungerberg ging es zu keinem Zeitpunkt um die Brennstoffzelle.

„…die Brennstoffzelle wird es wohl nicht werden!“

Aussage eines Vertreters der kommunalen Verwaltungsgemeinschaft am 17.7.21 an der Begehung des Hungerbergs

Die Bürgerinitiative wandte sich auch nie generell gegen die Ansiedlung von Zukunftstechnologie. Im Fokus waren Natur- und Flächenschutz sowie die eklatante Unzufriedenheit hinsichtlich der Informationspolitik seitens der Dettinger Verwaltung in der Bürgerschaft. Zudem wurde von den Dettingern gefordert, eine große Fläche herzugeben, ohne zu wissen, für wen und mit welchen Folgen.

1. Verhinderungsmentalität von kleinen, aber lauten Gruppen mit Partikularinteressen, die unsere Zukunft kaputtmachen

Bei Bürgerentscheiden geben ja oft organisierte Gruppen den Ton an, die nicht selten Partikularinteressen
als Gemeinwohl ausgeben“
Staatsrätin Barbara Bosch im Teckboten vom 27.10.2021

„Dieser Verweigerungs- und Verhinderungsmentalität muss jetzt wirklich einmal Einhalt geboten werden! Ein paar wenige teils sehr laute Menschen machen unsere Zukunft kaputt. Das geht so nicht weiter!“
Ralph Kittl (FDP) fb Kommentar am 12.1.22 zu tb-Artikel „Bürgerinitiative in Weilheim fordert eine direkte Beteiligung“


Mitbestimmung wird zur Gefahr. Bürgerentscheide lähmen das Land und schaden der Gesellschaft. (…) Sie geben Gruppen ein mächtiges Instrument an die Hand, um Partikularinteressen zu wahren oder durchzusetzen, was im krassen Gegensatz um Auftrag einer parlamentarischen Demokratie steht…“
Tim Höhn von der Stuttgarter Zeitung am 2.10.21

2. Das geht so nicht:
Das ewige Dogma Mitbestimmung wird zur Gefahr, lähmt das Land und hemmt die Gesamtentwicklung! Da muss man fragen, wo demokratische Prozesse angebracht sind!

Die Antwort auf diese Frage geben natürlich die Politiker, nicht die Bürger:

Auch dann, wenn sie [die Wahrheit] vielen nicht schmeckt. Wie zuletzt beim per Bürgerentscheid gekippten Gewerbestandort in Dettingen. Für Weigel stellt sich dabei die Frage, ob „Entscheidungen, die die Gesamtentwicklung hemmen,“ rein aus kommunalem Blickwinkel getroffen werden dürften.“
Steffen Weigel, Bürgermeister Wendlingen im Teckboten am 16.10.2021

Aus dem Mund der Umweltministerin klingt das so: „Am Ende muss man sortieren, wo direkte demokratische Prozesse angebracht sind und wo nicht.“
Umweltministern Thekla Walker im Teckboten am 16.10.21

Ein Grundproblem sei, dass bei solchen Bürgerentscheiden, bei denen es um die Verwirklichung regionaler Interessen gehe, immer nur die direkt Betroffenen vor Ort mitentschieden dürften. (…) Eine Möglichkeit, das zu ändern, wäre eine Stärkung der regionalen Planungskompetenzen. Dazu wäre aber wohl eine Gesetzesänderung zulasten der kommunalen Planungshoheit notwendig.
Thomas Kiwitt (Region Stuttgart) Stuttgarter Zeitung am 28.9.21

„Das geht so nicht“ (…) Lokale Interessen einer Kommune dürften nicht automatisch über regionalen Interessen stehen.
Johannes Schmalzl, Geschäftsführer der IHK Stuttgart im SWR Aktuell am 4.10.21

„Generell kann es nicht sein, dass eine Gemeinde wie Dettingen mit 5600 Einwohnern darüber entscheidet, ob es dem Automobilland Baden-Württemberg gelingt, bei klimafreundlichen Antriebssystemen zum Zuge zu kommen. Mittelfristig sollten wir überlegen, grundsätzlich Fragen der Energiewende, auch der richtigen Standorte für Investitionen (…), auf Landesebene zu entscheiden.* 
Staatsrätin Barbara Bosch im Teckboten vom 27.10.2021

Lesen Sie auch den Kommentar und die Richtigstellung zur Aussage von Staatsministerin Barbara Bosch

„Das ewige Dogma des Bürgerentscheids als Synonym für gelebte Bürgerbeteiligung führt in die Sackgasse“ 

Rainer Haußmann Bürgermeister von Dettingen in der StZ am 12.10.21

Linktipp: Wie positiv anderen Orts Bürgerbeteiligung gesehen wird, zeigt folgende Doku von plan B in folgendem Beitrag

Politik Verwaltung und Interessenverbänden im Nachgang des Bürgerentscheides

Mit „Zufallsbürgern“ der Basisdemokratie die Zähne ziehen?


Zum wiederholten Mal haben sich in Dettingen Teck nun die Bürger vor Ort deutlich gegen den Flächenfraß der Region Stuttgart ausgesprochen. Für Staatsrätin Barbara Bosch erhöht das die Dringlichkeit, dem Bürgerentscheid endlich die Zähne zu ziehen. Ein Kommentar von Manfred Häfele

Generell kann es nicht sein, dass eine Gemeinde wie Dettingen mit 5600 Einwohnern darüber entscheidet, ob es dem Automobilland Baden-Württemberg gelingt, bei klimafreundlichen Antriebssystemen zum Zuge zu kommen.

u.a. Teckbote vom 28.10.2021
Barbara Bosch zum Bürgerentscheid in Dettingen Teck

Hier geht’s zum ganzen Interview

Diese Aussage beinhaltet zwei fundamentale Irrtümer:
  1. 5600 BürgerInnen können nicht über über das „ganze Automobilland BW“ entscheiden. Das ist schlicht nicht möglich, denn Bürgerentscheide beziehen sich auf rein kommunale Zuständigkeiten.
  2. Beim Hungerberg ging es nie um Antriebssysteme – zumindest was dies stets die offizielle Aussage von Land, Region und der Verwaltung vor Ort. Es solle lediglich Fläche vorgehalten werden, falls es in naher Zukunft einen Interessenten geben sollte.

Entweder entging das der Staatsrätin für Bürgerbeteiligung in ihrer Stuttgarter Villa Clay, oder sie bringt hier bewusst und gekonnt Meinung mit Fehlinformation zusammen. Die Aussage an sich stimmt ja: Es kann kann nicht sein, dass eine Gemeinde für ganz BW entscheidet. Das liegt in der Natur des kommunalen Bürgerentscheides. Oberflächlich und beim ersten Lesen wird aber bewusst das Narrativ bedient, die Dettinger und alle anderen, die sich im Land für Bürgerentscheide stark machen und machten, stünden der Zukunft des gesamten Landes im Weg.

Wenn der Wille des mündigen Bürgers den Regierungsverantwortlichen nicht in den Kram passt, sollen nun künftig aber dafür ein paar Zufallsbürger“ helfen, die „ganze Breite der Gesellschaft“ abbilden. Die Informationen für ihre Entscheidungsgrundlage bekommen diese von den Verwaltungen vor Ort – die per se für solche Bauvorhaben sind. Die Intention dahinter liegt auf der Hand.

In der scheinbaren Rivalität von direkter und repräsentativer Demokratie gibt es jetzt also einen dritten Mitspieler: den „Würfel-Demokrat“. Und da ist es dann auch plötzlich völlig in Ordnung, dass „ein paar zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger entscheiden, was im Auto-Ländle laufen soll, und was nicht? Stimmt – diese repräsentieren die Bevölkerung auch informierter und demokratischer, also schlicht besser als die Bürger selber?!

Reichen die regelmäßig gewählten Volksvertreter nicht aus, sind sie nicht qualifiziert, den Willen des Wählers umzusetzen?
Doch! Es sind die Verantwortlichen von Region und Kommunen, die ihre Gier nach immer mehr Flächen gegenüber dem mündigen und informierten Bürger nicht ausreichend begrün(d)en können. 

Barbara Bosch Bürgerentscheid Dettingen Teck

Weitere Narrative zum Bürgerentscheid

Rückmeldungen zum Bürgerentscheid

Folgende Rückmeldungen zum Bürgerentscheid haben uns die Tage erreicht.

Danke Für eueren Unermüdlichen Einsatz und den Mut das ganze in die Wege zu leiten. Danke für die ganze Zeit die Ihr da rein gesteckt habt. Es zeigt das es sich lohnt für das wofür man brennt zu kämpfen.

Liebes Initiativ-Hungerberg-Team,
Wir sind unendlich erleichtert ob dem eindeutigen Ergebnis, das wir so nicht erwartet haben und bis zum Schluss gebangt haben.
Leider konnten wir aus der Bohnau-Süd mehr schlecht als recht mitwirken, haben aber in Dettingen die Verwandtschaft mobilisiert und auch die Ludwig-Finckh-Straße in Kirchheim, die minimal informiert war.
Aus unserer Sicht ist dieser Entscheid Vorbild für viele, siehe die geplante Versiegelung in Weilheim. 
Schön wäre ein Umdenken.
Ihr habt eine ganz tolle und wertvolle Arbeit geleistet! Für die immense Anstrengung ein herzliches Dankeschön für ein wertvolles Wohnen in der Bohnau!

Hallo ihr tolles Team,wir kritischen Bürger aus Urbach freuen uns sehr mit euch über diesen Erfolg!Zusammen mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids in Weissach ist das sehr mutmachend und hilft hoffentlich, dass weiterer Widerstand gegen den Flächenverbrauch in der Region Stuttgart entsteht.Ihr habt wunderbare Arbeit geleistet, vielen Dank!

Vor allem gilt Euch Allen von der Initiative unser Dank
für den tollen Einsatz.
👍👍😉🤗

Glückwunsch und Respekt für eine tolle Leistung! Dem Ergebnis der Abstimmung galt gestern früh mein erster Blick in den Teckboten. Ich denke, das hat Signalwirkung und zeigt, dass Basisdemokratie immer wieder nötig und möglich ist

Gratulation! 

Bitte geben Sie ein großes DANKSCHÖN an alle Initiatorinnen und Initiatoren der Initiative Hungerberg für die herausragende Arbeit beim Zusammentragen und dem Teilen der vielen Informationen weiter. Durch die Arbeit in eurer freien Zeit habt ihr maßgeblich dazu beigetragen durch nüchterne Aufklärung das emotional aufgeladene Verfahren für die Dettinger BürgerInnen zu versachlichen und zu begleiten. Das nachhaltige Ergebnis, oder besser „die Ernte für den Hungerberg“, kann sich sehen lassen!

Herzlichen Glückwunsch zur erfolgreichen Abstimmung und vielen Dank für die gute Arbeit der BI.
Danke an alle Dettinger, die für den Erhalt des Hungerbergs gestimmt haben.
Ich bin gespannt, wie es für Kirchheim weitergeht.

Hallo, liebes Team der Bürgerinitiative Hungerberg, es war die schönste Nachricht gestern, dass euer Engagement vom Erfolg gekrönt wurde. 61,5 % für den Erhalt des Hungerbergs ist ein beachtliches Votum. Eure Arbeit hat sich gelohnt, herzlichen Glückwunsch! Ich freue mich sehr über dieses Ergebnis. Nun kehrt hoffentlich für euch wieder etwas mehr Ruhe ein.
Euch wünsche ich alles Gute für die Zukunft.

Vielen Dank an alle Beteiligten die sich für die Initiative Hungerberg eingesetzt haben!

Liebe BI Hungerberg, liebe Verantwortliche, für ihre Mühen im Kampf gegen eine mögliche Bebauung des Hungerbergs möchte ich Ihnen im Namen meiner Familie und mir einen ganz, ganz herzlichen Dank aussprechen.
Es freut uns alle sehr, mit unserer Meinung zum Erhalt des Hungerbergs in seiner unbebauten und unversiegelten Form hier in Dettingen einer Mehrheit anzugehören und diesen demokratischen Wettbewerb mit klugen Sachargumenten gewonnen zu haben.

SWR Aktuell: Nach dem Bürgerentscheid in Dettingen

SWR Aktuell: Nach dem Bürgerentscheid in Dettingen unter Teck muss die Region Stuttgart einen neuen Hochtechnologie-Standort suchen. Und nicht nur das.

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/buergerentscheid-dettingen-hungerberg-ja-fuer-erhalt-der-ackerflaeche-100.html

Vielen Dank für eure Unterstützung!!!

Wir von der Bürgerinitiative Hungerberg bedanken uns ganz herzlich…

… bei allen 2.173 Dettingerinnen und Dettingern, die für den Erhalt des Hungerbergs gestimmt haben

… bei allen, die uns mit Infos, Meinungen, Perspektiven und Anregungen versorgt haben – per Leserbrief, als Kommentar auf unserer Internetseite, in E-Mails oder im persönlichen Gespräch

…bei den über 6.000 Besuchern, die unsere Internetseite über 25.000 mal aufgerufen haben, den über 400 Abonnenten unseres Newsletters, den Followers auf den Social-Media-Plattformen und Messenger-Kanälen

… bei allen unseren zahlreichen Helferinnen und Helfern, die uns fleißig beim Verteilen von Flyer und beim Aufhängen von Plakaten und Bannern tatkräftig unterstützten

… bei den vielen Spendern, die unsere Arbeit finanziell unterstützt haben

…bei allen Profis von anderen Bürgerinitiativen und Vereinen, den Experten von Landwirtschaft, Komunalfinanzen, Umwelt- und Naturschutz für die Hilfe bei den inhaltlichen und formellen Fragen

…bei allen Gemeinde-, Stadt-, Kreis- und Regionalräten, die uns zur Seite standen.

… bei allen, die im persönlichen Umfeld Familie, Freunde, Nachbarn, Bekannte, Vereins- und Arbeitskollegen auf dieses Thema aufmerksam gemacht haben

Vor allem aber sind wir dankbar dafür, dass jede Bürgerin und jeder Bürger Dettingens selbst in dieser Frage entscheiden konnte!

Bürgerinitiative Mitglieder
Rainer Kuhn, Michael Hahn, Susanne Maier, Manfred Häfele, Oliver Beck

Bürgerinitiative verurteilt Vandalismus

15. September 2021 – Bürgerinitiative verurteilt Vandalismus

Seit einigen Wochen dürfen wir auf Plakaten für den Erhalt des Hungerbergs werben. Gleiches gilt auch für die Projektbefürworter. Auch sie haben plakatiert und für ihre Position geworben. 

Immer wieder verschwinden nun Plakate zum Bürgerentscheid, werden zerstört oder übermalt. Davon sind sowohl Plakate der Bürgerinitiative als auch des Bund der Selbständigen betroffen.

So etwas entspricht nicht unserem Demokratieverständnis. Zu jeder Meinung darf es eine Gegenmeinung geben. Zu jeder politischen Bewegung, eine Gegenbewegung. Das muss jeder demokratisch denkende Mensch aushalten können. Wir fordern daher, keine Plakate zum Bürgerentscheid – egal welcher Seite – zu entwenden, zu zerstören oder zu übermalen. 

Ein solches Verhalten ist undemokratisch und findet keinerlei Rückendeckung der Bürgerinitiative. Dies gilt umso mehr, wenn der Vandalismus auf privaten Grundstücken stattfindet.

Bürgerinitiative verurteilt Vandalismus

Visualisierung: Industriegebiet Hungerberg

Visualisierung Industriegebiet Hungerberg: zwei Veranschaulichungen eines Industriegebietes am Vorhaltestandort Hungerberg – auch wenn man sich es gar nicht vorstellen will, wie ein bebauter Hungerberg aussehen könnte…

Hungerberg Dettingen: vorher – nachher

Für die verschiedenen Ansichten den Pfeil-Regler hin -und herbewegen

Hungerberg Dettingen Hungerberg Dettingen bebaut Rewe
Visualisierung: Industriegebiet am Hungerberg Dettingen, Standort: Feldscheuer B465/REWE
Hungerberg Dettingen unbebautHungerberg Dettingen bebaut Kirchheim
Visualisierung: Industriegebiet am Hungerberg Dettingen, Perspektive, Bohnau-Süd, Jesingen, Quelle: http://earth.google.com

Weiter zum Artikel: Getreideernte